Pressemitteilung: Hessen hat Familiensinn

7. März 2018

Familienminister Stefan Grüttner: „Wir haben Familienpolitik ergebnisoffen diskutiert – 24 Handlungsempfehlungen und ein gutes Zeugnis für Hessen“

Wiesbaden. Familienminister Stefan Grüttner und die bekannte Autorin und Journalistin Bärbel Schäfer haben am Mittwoch den Ergebnisbericht zum einjährigen Dialogprozess „Hessen hat Familiensinn“ bei einer Pressekonferenz im Hessischen Landtag vorgestellt. „Wirklich bemerkenswert war die gute Stimmung und die offene Diskussion durch das letzte Jahr hindurch. Hier haben sich wirklich alle eingebracht, ohne Schere im Kopf, und junge Menschen, Bürgerinnen und Bürger, Politiker, Fachleute und viele andere mehr haben sich die Zeit genommen, Hessens Familienpolitik unter die Lupe zu nehmen. Dabei haben wir uns angeschaut, was Familien mit Kindern brauchen, was ältere Menschen an Bedarfen haben oder wie Jugendliche ihre Welt sehen, und das ist nur ein Bruchteil dessen, was wir diskutiert haben. Dabei herausgekommen sind 24 konkrete Handlungsempfehlungen, die von der eigens gegründeten Kommission „Hessen hat Familiensinn“ erarbeitet und beschlossen wurden. Sie zeigen auf, in welche Richtung sich die hessische Familienpolitik in den nächsten Jahren bewegen wird. Wir konnten aber auch feststellen, dass wir in vielen Bereichen der Familienpolitik auf dem richtigen Weg sind. Deshalb werden viele der Punkte auch nach dem eigentlichen Prozess nun konsequent weiterverfolgt.“ Grüttner nannte als Kernthemen, den Wunsch älterer Menschen, möglichst lange selbstbestimmt und medizinisch gut versorgt leben zu können, und den Wunsch junger Familien nach mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Deutlich wurde aber auch, dass Erfolgsmodelle wie die Familienzentren weiter ausgebaut werden sollen oder auch die Charta zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ein wichtiges Instrument sei.

Bärbel Schäfer, die gemeinsam mit dem Minister den Vorsitz der Kommission innehatte, erklärte: „Ich freue mich über die Ernsthaftigkeit mit der die Hessische Landesregierung den Dialog geführt hat und mit der sie an die unmittelbare Umsetzung herangeht. Das ist nicht selbstverständlich und zeigt, dass „Hessen hat Familiensinn“ keine leere Phrase ist, sondern tatsächlich ein neuer politischer Weg.“

Den Beschlüssen der Kommission vorausgegangen waren insgesamt vier Dialogforen, die zwischen Mai und Oktober 2017 durchgeführt wurden und im Rahmen derer Empfehlungen für die Kommission erarbeitet wurden. Grüttner merkte an: „Wir haben uns ganz bewusst für einen ergebnisoffenen Dialog zwischen Politik, Fachöffentlichkeit und den Bürgerinnen und Bürger entschieden, um herauszufinden, welche ganz konkreten Unterstützungsmaßnahmen die Familien in Hessen benötigen.“ Bärbel Schäfer sagte dazu: „Die Dialogforen haben allen Beteiligten die Zeit und den Rahmen verschafft, die Bedürfnisse der Familien auf Augenhöhe von Grund auf zu beleuchten. Ich war beeindruckt mit welcher Intensität und fachlichen Tiefe diskutiert wurde und denke, dass die Ergebnisse für sich sprechen.“

Grüttner fasste die wichtigsten Ergebnisse zusammen: „Wir haben festgestellt, dass alle Diskutanten in den Foren sich bessere und gebündelte Informationen wünschen. Vielfach müsse man sich durch viele Stellen hessenweit klicken und telefonieren, um zu erfahren, was im Pflegefall eines Verwandten zu tun ist, wo und wie es Eltern- oder Kindergeld gibt u.v.m. Deshalb werden wir eine zentrale webbasierte Internetplattform aufbauen, um hier alle familienpolitisch relevanten Themen zu bündeln. Und wir haben bereits Kurzinformationen zum Thema Pflege auf einen Blick auf einer Postkarte zusammengeführt. Das wird für weitere Themen folgen.“ Die Kommission habe sich zudem für den weiteren Ausbau der Familienzentren als Knotenpunkte für generationsübergreifende Angebote, als Börse für familienunterstützende und haushaltsnahe Dienstleistungen vor Ort sowie den Ausbau der dortigen Informations- und Beratungsangebote, insbesondere in den Bereichen der Verbraucherberatung und der Sicherheitsberatung auf der Grundlage zusätzlicher Landesmittel in Höhe von bis zu einer Million Euro in 2018 ausgesprochen. „Wir haben schon damit begonnen, Gespräche und Planungen mit der Verbraucherzentrale Hessen zu führen, um noch in 2018 erste Beratungsangebote in Hessischen Familienzentren zu schaffen.“ Weiterhin sollen die Versorgungsleistungen von Pflegestützpunkten und Hausarztpraxen durch die aufsuchende Hilfe von „Gemeindeschwestern“ unterstützt und damit auch die Teilhabe älterer Menschen gefördert werden. Hierzu sollen Mittel von jährlich 1,85 Mio. Euro in den Jahren 2018 und 2019 zur Verfügung gestellt werden. Die Kommission spricht sich auch für die Prüfung des Bedarfes für eine landesweite Beratung zum gemeinschaftlichen Wohnen aus, begrüßt die Hessische Initiative zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege (Charta zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege) und befürwortet die Ausbildung von Pflege- und Eltern-Guides in Betrieben zu unterstützen sowie die Entwicklung eines Stufenplans zur Einführung eines pflegesensiblen Arbeitsumfeldes, auch durch Informationsmaterialien und Broschüren.

Familienminister Grüttner ergänzte: „Wir sind davon überzeugt, dass der gemeinsame Dialog Maßnahmen hervorgebracht hat, die den Alltag der hessischen Familien spürbar erleichtern. Den Alltag von Eltern, die durch besser geschulte Führungskräfte und mehr Akzeptanz Familie und Beruf besser in Einklang bringen können oder auch den Alltag älterer Menschen, die durch die Arbeit von sogenannten Gemeindeschwestern bedarfsgerechter und in ihrem sozialen Umfeld unterstützt werden können. Dass die Hessische Landesregierung den Worten auch Taten folgen lassen wird, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass wir allein im Jahr 2018 zusätzlich über fünf Millionen Euro für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen im Haushalt vorgesehen haben.“

Der Ergebnisbericht „Hessen hat Familiensinn“ stellt neben den Handlungsempfehlungen die Inhalte und Themen der einzelnen Dialogforen dar. Schwerpunktthemen der einzelnen Veranstaltungen waren „Familienwelten“, „Seniorinnen und Senioren“, „Familie und Beruf“ sowie „Kinder und Jugendliche“. Grüttner merkte in diesem Kontext an: „Mir ist wichtig zu betonen, dass Inhalte, die nicht in die Handlungsempfehlungen eingeflossen sind, in den weiteren politischen Prozess einfließen. „Hessen hat Familiensinn“ hat einen großen Fundus an Maßnahmen geschaffen auf dem die Hessische Familienpolitik weiter aufbauen kann und aufbauen wird und es hat gezeigt, dass wir in vielen Bereichen die Familien in ihren unterschiedlichen Bedürfnissen schon sehr gut unterstützen. Hier wurde bspw. positiv festgestellt, dass die täglich sechsstündige Beitragsfreistellung für alle drei Kindergartenjahre eine große Hilfe und finanzielle Entlastung für die Familien in Hessen sein wird. Hierfür stellen wir den Städten und Kommunen Landesmittel in Höhe von 440 Millionen Euro für 2018 und 19 zur Verfügung. Wir werden weiterhin zuverlässiger Partner für die Familien in Hessen sein.“